Bautzen

Prozess wegen Nötigung

26.10.2017 von LN

Am Mittwochmorgen stand der 51-jährige Jens B. aus Bautzen vor dem Amtsgericht Bautzen. 
Ihm wurde zur Last gelegt, in einem Schreiben an das Sächsische Landessozialgericht vom 13.10.2016 in einem Beschwerdeverfahren über den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wegen einer von ihm behaupteten  Forderung bezüglich Anspruchs auf Hartz IV- Leistungen der Richterin und dem Leiter des zuständigen Job-Centers angedroht zu haben, 
Feuer zu legen und Fensterscheiben einzuwerfen, wenn er nicht die von ihm begehrten Sozialleistungen erhalte. 
Der Angeklagte gab an, das Schreiben nicht verfasst zu haben. Dem widerspricht allerdings, dass er dem Strafbefehl widersprach und sich auf Inhalte des Schreibens bezog, welches er angeblich nicht verfasst hatte, aber dessen Inhalt kannte. 
Desweiteren bedrohte er auch den Richter Dr. Hertle, er stellte in der Verhandlung eine Strafanzeige. Im Strafbefehl war die Strafe noch 600 Euro, im Urteil wurde dies auf  60 Tagessätzen zu 20 Euro erhöht. 

Jens B. stellt die Existenz der Bundesrepublik in Frage und erkennt das Gericht und Beamte in der BRD nicht an. 

Als der Richter ihn fragte, warum er nicht arbeiten geht, äußerte der Angeklagte, dass er doch gern Richter werden möchte.