Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität
Ein Polizeihubschrauber war als „Auge in der Luft“ im Einsatz. Die Kontrollen erstreckten sich von Bad Muskau bis hin nach Zittau.
Die Polizei kontrollierte während des siebenstündigen Einsatzes 567 Personen und 327 Fahrzeuge. Es wurden insgesamt 15 strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet und vier Ordnungswidrigkeiten festgestellt.
Gegen 20.35 Uhr wurde an der tschechischen Grenze zu Varnsdorf, Grenzübergang Großschönau, ein Pkw mit vier Insassen gestoppt. Bei der Kontrolle entdeckten die Polizisten bei einer 28-Jährigen aus Tschechien mehrere Spritzen sowie Kapseln mit Substanzen, bei der Verdacht besteht, dass es sich bei einem Teil um Heroin und dem anderen Teil um Marihuana handeln könnte. Darüber hinaus fand man bei einem 43-jährigen Insassen ein verbotenes Springmesser. Die Beamten stellten das Gefundene sicher und leiteten Ermittlungen wegen des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln und wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.
An der Christoph-Lüders-Straße in Görlitz kontrollierten Beamte einen 23-jährigen Deutschen. Als sie den Mann gehen lassen wollten erwiderte dieser den Hitlergruß und gab dazu den Beamten gegenüber eine verboten Parole lautstark wider. Es erfolgte umgehend eine Ansprache der Ordnungshüter gegenüber dem Mann und eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Während einer Kontrolle an einem Parkplatz Am Seidelsberg in Großschönau gegen 21:05 Uhr haben Polizisten einen 34-Jährigen kontrolliert. Der aus Tschechien stammende Mann hatte eine Anscheinswaffe bei sich, die zudem keinerlei waffenrechtlicher Prüfkennzeichnung hatte. Die Ordnungshüter stellte sie sicher und erstatteten Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz.
Bei der Kontrolle eines 30-jährigen Fahrzeugführers gegen 23.15 Uhr in Jonsdorf an der Hainstraße stellten die Einsatzkräfte Alkoholgeruch bei dem Deutschen fest. Ein Test ergab umgerechnet einen Wert von 1,16 Promille. Eine Blutentnahme wurde angeordnet und der Führerschein einbehalten. Gegen den Mann wird nun wegen Trunkenheit im Straßenverkehr ermittelt
Gegen 23:55 Uhr beobachteten Beamte der Bereitschaftspolizei am Grenzübergang in Hagenwerder ein Fahrzeug, welches kurz vor der Kontrollstelle stoppte und offenbar einen Fahrerwechsel stattfand. Die Polizisten gingen dem nach. Es stellte sich heraus, dass ein 17-Jähriger aus Polen am Steuer saß, der keine Fahrerlaubnis hatte. Der Halter des Pkw war ebenso zugegen. Es erfolgte eine Anzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis gegen den Heranwachsenden sowie wegen des Gestattens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis gegen den 18-jährigen Fahrzeughalter aus Polen.
Beamte kontrollierten kurz nach Mitternacht an einer Kontrollstelle in Krauschwitz einen 25-jährigen Pkw-Fahrer. Ein Test legte nahe, dass der Mann aus Polen unter Einfluss von Amphetaminen stand. Es folgte eine Blutentnahme. Die Polizisten übersandten die Ordnungswidrigkeitsanzeige zur Ahndung an die zuständige Bußgeldstelle.
Nahezu zeitgleich stoppten Einsatzkräfte an der Zollstraße in Seifhennersdorf einen 45-Jährigen mit seinem Pkw, bei dem ebenso ein Test den Verdacht gab, dass der Lenker aus Tschechien unter Einfluss von Amphetaminen stand. Auch in diesem Fall erfolgten eine Blutentnahme und die Übersendung der Ordnungswidrigkeitsanzeige an die Bußgeldstelle.
Im Görlitzer Jakobstunnel Ecke Bahnhofstraße hatte eine Streife gegen 00.40 Uhr einen 19-Jährigen aus Afghanistan kontrolliert. Die Beamten fanden bei diesem zwei gedrehte Zigaretten, bei denen der Verdacht bestand, dass es sich um unerlaubte Betäubungsmittel handelte. Sie wurden sichergestellt. Es erfolgte eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Bei der Kontrolle eines 38-jährigen Fahrzeugführers aus Polen gegen 01.10 Uhr an einer Kontrollstelle an der B 178 in Zittau, stellten Beamte fest, dass dieser offenbar unter Einfluss von Amphetamine stand. führte. Auch hier erfolgten eine Blutentnahme sowie die Fertigung einer Ordnungswidrigkeitsanzeige und die Übersendung zur Ahndung an die Bußgeldstelle.
Einsatzbeamte stellten bei der Kontrolle an der Nieskyer Straße in Görlitz fest, dass eine 21-jährige Pkw-Lenkerin ohne Fahrerlaubnis unterwegs war. Die Beamten untersagten der Frau aus Deutschland die Weiterfahrt und erstatteten eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Straßenverkehrsgesetz.
Gegen 01:30 Uhr hat eine Streife an der Mandaustraße in Zittau einen 31-Jährigen kontrolliert. Bei diesem fanden die Beamte Substanzen, die den Verdacht nahelegten, dass es sich um Marihuana handeln könnte. Es erfolgte die Sicherstellung. Gegen den aus Deutschland stammenden Mann wird nun wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt.
Polizisten stellten gegen 01:20 Uhr bei der Kontrolle eines 21-jährigen Fahrzeugführers an der Bahnhofstraße in Zittau Alkoholgeruch fest. Ein Test ergab umgerechnet 2,56 Promille. Die Beamten ordneten bei dem aus Deutschland stammenden Mann eine Blutentnahme an. Es erfolgte zudem eine Anzeige wegen Trunkenheit im Straßenverkehr.