Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten weit über 100 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Darüber hinaus sprachen sie zahlreiche Platzverweisungen aus. Die Beamten der Polizeidirektion Görlitz erhielten Unterstützung von der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren am Montag über 200 Polizisten im Einsatz.
Bautzen
Auf dem Kornmarkt in Bautzen demonstrierten am Montagabend 200 Personen bei der angemeldeten Versammlung „Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Wiederherstellung der Grundrechte“. Während der Zusammenkunft sprachen Polizisten immer wieder Personen an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Diese wiesen sich mit einem Attest zur Befreiung aus. Im näheren Umfeld der Versammlung führten die Beamten Identitätsfeststellung bei mehreren Personen durch, welche sich nicht regelkonform im Zusammenhang mit der Corona-Schutz-Verordnung verhielten und fertigten mehrere Anzeigen.
Pulsnitz/Königsbrück/Radeberg
Im Revierbereich Kamenz fanden am Montagabend mehrere Versammlungen statt. Im Stadtgebiet von Pulsnitz nahmen 14 Personen an einem angezeigten Fahrradkorso teil. Im Umfeld der Versammlung fertigten die Beamten neun Ordnungswidrigkeitenanzeigen von Versammlungsgegnern, die sich nicht an die Corona-Schutz-Verordnung hielten. In Königsbrück fanden sich auf dem Markplatz etwa 30 Personen bei einer angezeigten Versammlung ein. In Radeberg versammelten sich etwa 40 Personen unangemeldet. Die Gruppe wuchs auf bis zu 150 Teilnehmer an, welche begannen in Aufzugsform durch die Innenstadt zu laufen. Die meisten Teilnehmer ignorierten die Aufforderung der Einsatzkräfte die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Beamten dokumentierten das Verhalten und fertigten 15 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. In diesem Zusammenhang kam es zu einer Beleidigung eines Polizeibeamten. Die Ordnungshüter fertigten eine Strafanzeige.
Görlitz
Etwa 200 Personen versammelten sich am Montagabend in Görlitz und demonstrierten gegen die Corona-Maßnahmen. Die Teilnehmer trafen sich zunächst auf dem Postplatz, später auf dem Sechsstädteplatz. Für beide Orte lag eine Anmeldung vor. Die Teilnehmer hielten sich an die bestehenden Auflagen.
Ebersbach-Neugersdorf
Rund 50 Personen versammelten sich am Montagabend unangemeldet am Karl-Marx-Platz in Neugersdorf, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dabei stellten sie sich auf dem Fußweg auf und zeigten unterschiedliche Fahnen. Alle Anwesenden hielten sich an die vorgeschriebenen Mindestabstände und trugen Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Görlitz
Am Montagabend fanden sich mehrere Personen an der Scultetus-Oberschule zusammen. Die Polizei traf vier Jugendliche im Alter von 15 bis 18 Jahren aus unterschiedlichen Haushalten
an, die gegen die Corona-Schutz-Verordnung verstießen. Die Beamten fertigten Ordnungswidrigkeitenanzeigen.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit
aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!