Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten während des täglichen Dienstes sieben Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen fünf Platzverweisungen aus. Insgesamt waren am Montag knapp 20 Polizisten im Einsatz. Eine Kontrolle erfolgte in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei.
Bautzen
Auf dem Kornmarkt in Bautzen demonstrierten am Montagabend 200 Personen bei der angemeldeten Versammlung „Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Wiederherstellung der Grundrechte“. Während der Zusammenkunft sprachen Polizisten 28 Personen an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. 25 von ihnen wiesen sich mit einem Attest zur Befreiung aus. Gegen die übrigen Drei erstatteten die Uniformierten Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Königsbrück
Auf dem Marktplatz in Königsbrück kamen am Montagabend rund 50 Personen zu einer angemeldeten Versammlung. Die Anwesenden hielten sich weitestgehend an die Beschränkungen.
Radeberg
In Radeberg fand indes ein nicht angemeldeter Aufzug statt. An dem „Spaziergang“ durch die Stadt beteiligten sich zwischenzeitlich bis zu 140 Personen. Polizisten begleiteten den Aufzug und dokumentierten das Verhalten der Teilnehmenden. Die Beamten erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Bernsdorf
Vor einer Schule in Bernsdorf kamen am Montagmorgen rund 50 Personen zu einer angemeldeten Versammlung zusammen. Mit Plakaten protestierten die Teilnehmer gegen die aktuelle Corona-Politik in Bezug auf Schulöffnungen bzw. -schließungen.
Görlitz
Hunderte Personen versammelten sich am Montagabend in Görlitz und demonstrierten gegen die Corona-Maßnahmen. Etwa 150 Teilnehmer trafen sich zunächst auf dem Postplatz; zu einer späteren Versammlung auf dem Sechsstädteplatz kamen rund 300 Menschen. Für beide Orte lag eine Anmeldung vor. Die Teilnehmer hielten sich an die Beschränkungen. Personen, die ohne Mund-Nasen-Bedeckungen angetroffen wurden, konnten ein Attest zur Befreiung vorlegen.
Ebersbach-Neugersdorf
Über 70 Personen versammelten sich am Montagabend unangemeldet am Karl-Marx-Platz in Neugersdorf, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dabei stellten sie sich auf dem Fußweg auf und zeigten unterschiedliche Fahnen. Alle Anwesenden hielten sich an die vorgeschriebenen Mindestabstände. Etwa die Hälfte von ihnen trug Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten dokumentierten das Verhalten und fertigten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise!