Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Außerdem begleiteten sie mehrere angezeigte und nicht angezeigte Versammlungen. Die Uniformierten ahndeten etwa 180 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie über 30 Platzverweisungen. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt befanden sich am Wochenende über 230 Polizisten im Einsatz.
Zittau
Polizeibeamte führten am Samstag und Sonntag Verkehrskontrollen an der Bundesstraße 178n sowie in Ebersbach durch. Hintergrund der Einsatzmaßnahmen war die Einstufung Tschechiens als Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko durch das Robert-Koch-Institut. Nunmehr gelten neben den Regelungen der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auch jene der Coronavirus-Einreiseverordnung. Die sächsische Polizei ergänzte und intensivierte daraufhin die Kontrollmaßnahmen, insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen für Einreisende aus der Tschechischen Republik. Zielsetzung ist eine weitere Ausbreitung des Coronavirus und das Einbringen von Mutationen zu verhindern. Am Samstag kontrollierten die knapp 30 Beamten der Bereitschaftspolizei insgesamt 45 Fahrzeuge mit über 70 Insassen. Der Großteil hatte triftige Gründe für die Einreise und legte aktuelle negative Corona-Testergebnisse vor. Ebenso zeigten die Nicht-Berufspendler den erforderlichen Nachweis der angemeldeten Einreise vor. Die Ordnungshüter wiesen lediglich zwei Deutsche auf die Quarantänepflicht nach ihrem Ausflug in die Tschechei hin und meldeten ihre Personalien dem Gesundheitsamt. Am Sonntag kam es bei den rund 15 kontrollierten Fahrzeugen mit über 20 Insassen zu keinen Verstößen oder relevanten Feststellungen, die einer Meldepflicht beim Gesundheitsamt bedurften. Die Kontrollen zur Durchsetzung der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung als auch der Coronavirus-Einreiseverordnung werden in nächster Zeit weitergeführt. Die Maßnahmen erfolgen in Absprache mit der Bundespolizei und der Unterstützung der Bereitschaftspolizei.
B96
Am Sonntagvormittag kam es zu mehreren Versammlungen entlang der Bundesstraße 96. Neben diesen nicht angezeigten Versammlungen, genehmigte die Versammlungsbehörde die Zusammenkünfte von jeweils zehn Personen im Neschwitzer Ortsteil Holscha sowie an der Dr.-Friedrichs-Straße in Zittau. Die Teilnehmer hielten sich an die Auflagen. Insgesamt trafen sich im Revierbereich Bautzen knapp 75 Personen. Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung stellten die Beamten nicht fest. Im Revierbereich Hoyerswerda kam es zu keinen Versammlungen. Im Revierbereich Zittau-Oberland, insbesondere in der Ortslage Oppach, versammelten sich etwas über 200 Personen. Die Ordnungshüter stellten fast 30 Verstöße wegen fehlender beziehungsweise nicht korrekt getragener Mund-Nasen-Bedeckungen fest. In zwei Fällen erstatteten sie entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Für die Revierbereiche Bautzen und Zittau-Oberland fertigten die Polizisten jeweils eine Anzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Görlitz
Am Sonntagvormittag kamen Am Flugplatz in Görlitz fünf Teilnehmer zu einer angemeldeten Versammlung zusammen. Alle Personen hielten sich an die bestehenden Auflagen.
Steina
Ein 18-Jähriger fuhr in der Nacht zu Samstag ohne triftigen Grund und unter Einfluss von Cannabis mit seinem VW Passat durch Steina. Damit verstieß der Deutsche gegen die Corona-Schutz-Verordnung und das Straßenverkehrsgesetz. Die Beamten brachten den Deutschen zur Blutentnahme, untersagten ihm die Weiterfahrt und erstatteten entsprechende Anzeigen.
Bernsdorf
Polizisten stellten am Samstagabend mehrere Jugendliche im August-Bebel-Park in Bernsdorf fest. Diese trafen sich ohne triftigen Grund, stammten aus mehr als zwei Haushalten und tranken zudem Alkohol. Bei einem der drei 17-Jährigen fanden die Beamten zudem diverse Utensilien zum Drogenkonsum, an denen sich Reste von illegalen Betäubungsmitteln nachweisen ließen. Die Ordnungshüter zogen die Gegenstände ein und erstatteten Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Uniformierten übergaben die drei Jugendlichen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an ihre Eltern. Sie erstatteten Anzeigen aufgrund der Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Görlitz
Eine Streife des Polizeireviers Görlitz stellte in der Nacht zu Montag zwei Personen am Sechsstädteplatz fest. Der Mann und die Frau, beide 37 Jahre alt, konnten keinen triftigen Grund für ihren nächtlichen Spaziergang angeben. Die Polizisten erstatteten je eine Ordnungswidrigkeitenanzeige im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung gegen die Deutschen.
Ebersbach-Neugersdorf
Zittauer Polizisten überprüften am Samstagabend an der Rudolf-Breitscheid-Straße in Neugersdorf eine Wohnung. Anwohner meldeten Lärm aus dem Bereich. Die Beamten stellten über zehn Personen aus mehr als zwei Hausständen fest. Die Ertappten im Alter zwischen 19 und 45 Jahren feierten eine Geburtstagsparty. Die Ordnungshüter verwiesen die Personen der Wohnung und erstatteten entsprechende Anzeigen. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutze der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.
