Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Außerdem begleiteten sie drei angezeigte Versammlungen.Die Uniformierten ahndeten knapp 40 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie über fünf Platzverweisungen. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt befanden sich am Montag knapp 100 Polizisten im Einsatz.
Zittau
Polizeibeamte führten am Montag Verkehrskontrollen an den Bundesstraßen 178n und 99, insbesondere in den Ortslagen Ebersbach-Neugersdorf, Großschönau, Oybin und Jonsdorf, durch. Hintergrund der Einsatzmaßnahmen war die Einstufung Tschechiens als Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko durch das Robert-Koch-Institut. Nunmehr gelten neben den Regelungen der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auch jene der Coronavirus-Einreiseverordnung. Die sächsische Polizei ergänzte und intensivierte daraufhin die Kontrollmaßnahmen, insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen für Einreisende aus der Tschechischen Republik. Zielsetzung ist eine weitere Ausbreitung des Coronavirus und das Einbringen von Mutationen zu verhindern. Am Montag kontrollierten die knapp 40 Beamten der Bereitschaftspolizei insgesamt 61 Fahrzeuge mit 70 Insassen. Der Großteil hatte triftige Gründe für die Einreise und legte aktuelle negative Corona-Testergebnisse vor. Ebenso zeigten die Nicht-Berufspendler den erforderlichen Nachweis der angemeldeten Einreise vor. Die Ordnungshüter wiesen lediglich einen Deutschen auf die Quarantänepflicht hin, nachdem dieser zurück vom Tanken aus Polen kam und meldeten seine Personalien dem Gesundheitsamt. In einem Fall erfolgte eine Zurückweisung nach Tschechien, da der Bürger keinen Nachweis gemäß der Coronavirus-Einreiseverordnung vorweisen konnte. Die Kontrollen zur Durchsetzung der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung als auch der Coronavirus-Einreiseverordnung werden in nächster Zeit weitergeführt. Die Maßnahmen erfolgen in Absprache mit der Bundespolizei und der Unterstützung der Bereitschaftspolizei.
Görlitz
Am Montagabend fanden sich insgesamt knapp 50 Personen zu zwei angezeigten Versammlungen am Postplatz und Untermarkt in Görlitz ein. Da der Inzidenzwert im Landkreis Görlitz seit über fünf Tagen den Wert 300 unterschreitet, sind gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung Versammlungen bis zu einer Teilnehmerzahl von maximal 200 Personen zulässig. Bis auf einen Teilnehmer hielten sich alle Personen an die Auflagen. Der Mann erhielt eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. In elf Fällen zeigten die Bürger eine Befreiung der Tragepflicht der Mund-Nasen-Bedeckung vor.
Königsbrück
Kamenzer Polizisten unterzogen in den frühen Dienstagmorgenstunden einen Bora-Fahrer auf dem Schwarzen Weg in Königsbrück einer Kontrolle. Der 41-Jährige und sein Beifahrer hatten keinen triftigen Grund für das Verlassen ihrer Wohnung. Zudem nahmen die Beamten Alkoholgeruch wahr. Der VW-Fahrer pustete umgerechnet 1,48 Promille. Die Uniformierten untersagten die Weiterfahrt, stellten den Führerschein sicher und fuhren mit dem Deutschen zur Blutentnahme. Neben der Strafanzeige wegen Trunkenheit im Verkehr, schrieben die Beamten zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung.
Hoyerswerda
In der Nacht zu Dienstag kontrollierten Hoyerswerdaer Polizisten einen Ford-Lenker. Der 33-Jährige konnte keinen triftigen Grund für seine nächtliche Ausfahrt vorweisen. Außerdem fanden die Uniformierten bei ihm ein verbotenes Messer und zogen es ein. Sie erstatteten Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung wie auch das Waffengesetz.
Görlitz
Während ihrer Streifenfahrt entdeckten Beamte in der Nacht zu Dienstag einen Mann auf dem Görlitzer Sechsstädteplatz. Sie stoppten und kontrollierten den 35-Jährigen. Dabei stellte sich heraus, dass der Syrer unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand. Ein Test schlug auf Amphetamine an. Es folgten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie die Ausgangssperre. Beamte des Polizeireviers Görlitz überprüften am Dienstagmorgen den Einreiseverkehr an der Stadtbrücke zu Polen. Sie nahmen vierzehn Fahrzeuge unter die Lupe. In einem Fall konnte der Fahrer keinen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen. Es folgte die entsprechende Anzeige.
Bad Muskau
Bürgerpolizisten aus Bad Muskau überwachten am Montagmittag gemeinsam mit Bundespolizisten eine Stunde lang den Verkehr an der Grenze zu Polen. Dabei konnten zwei deutsche sowie ein bulgarischer Staatsbürger keine triftigen Gründe für ihre Ausfahrt nennen. Die Beamten schickten die Personen daraufhin in häusliche Quarantäne und informierten das Gesundheitsamt. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutze der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet.
Zittau
Ein 66-Jähriger kam am Montagnachmittag vom Tanken in Polen zurück nach Zittau. Als eine Streife des Einsatzzuges der Polizeidirektion Görlitz den Seat Altea anhalten wollte, wendete der Deutsche und versuchte zu entkommen. Die Beamten stellten das Fahrzeug kurze Zeit später auf der Görlitzer Straße und zeigten den Verstoß gegen die Corona-Schutz-Verordnung an.
