Versammlungsgeschehen in #Ostritz: Wie bereitet sich die Polizei auf das Wochenende vor?
Hinter den Kulissen laufen auch die Vorbereitungen der Polizeidirektion Görlitz noch immer auf Hochtouren. Um einen Eindruck zu vermitteln, wie viele fleißige Mitarbeiter allein für die Planung und Vorbereitung des Polizeieinsatzes notwendig sind, ließ sich Polizeidirektor Holger Löwe (52) in die Karten schauen.
Herr Löwe, Sie werden während des Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehens in Ostritz der Polizeiführer sein. Was ist das - ein Polizeiführer?
So wie es aus dem Namen abgeleitet werden kann, leitet ein Polizeiführer hauptverantwortlich einen Polizeieinsatz. Er ist verantwortlich für das taktische Konzept und das Handeln der eingesetzten Beamten. An dem Wochenende von Freitag, den 20. April 2018, bis Montagvormittag, den 23. April 2018, werde ich diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen.
Wie lange tüfteln Sie schon an Ihrem Einsatzkonzept?
Die Vorbereitung des Polizeieinsatzes anlässlich der Versammlungen und Veranstaltungen im Stadtgebiet von Ostritz haben schon im Jahr 2017 begonnen. Kurz nachdem das Schild und Schwert-Festival bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz angezeigt worden war, begann auch für uns die Arbeit. Natürlich bin ich nicht allein in die Planungen involviert. Hierfür haben wir extra einen Vorbereitungsstab eingerichtet.
Ein Vorbereitungsstab - das klingt recht bürokratisch…
Das ist es bei weitem nicht. Wir befinden uns dabei in einer sogenannten Besonderen Aufbauorganisation (BAO). Abgegrenzt zur Allgemeinen Aufbauorganisation (AAO), also dem Bereich innerhalb der sächsischen Polizei, in der die alltägliche polizeiliche Lage bewältigt wird, dreht es sich in unserer BAO ausschließlich um den Einsatz der Polizei in Ostritz - dafür allerdings mit all seinen Belangen. Wir stimmen uns auch mit anderen Behörden ab, sei es dem Landkreis Görlitz, der Stadt Ostritz, der Bundespolizei, der polnischen und auch der tschechischen Polizei oder der Feuerwehr sowie dem Technischen Hilfswerk.
Wie groß ist der Vorbereitungsstab?
Er umfasst derzeit fünf Mitarbeiter. Es handelt sich um einsatzerfahrene Beamte, die sich auch im Alltag mit der Planung von Polizeieinsätzen befassen. Natürlich sprengt die Vorbereitung des Einsatzes in Ostritz alle hier in Ostsachsen bisher dagewesenen Dimensionen. Es wird immerhin der größte Einsatz der Polizei in der Region seit mindestens zehn Jahren. Darum haben wir unser Team auch extra mit Fachexpertise aus der Polizeidirektion Dresden verstärkt, die häufiger mit derart großen Ereignissen zu tun haben.
An praktischen Beispielen erklärt: Worum kümmert sich der Vorbereitungsstab?
Im Prinzip um alles - von A wie Anzeigenaufnahme bis Z wie Zusatzverpflegung. Weil die eigenen Möglichkeiten der Polizeidirektion Görlitz für diese Dimensionen nicht ausreichen, haben wir andere sächsische Dienststellen sowie andere Bundesländer um Unterstützung gebeten. Hier stehen natürlich die Fragen im Raum: Welche Kräfte brauchen wir? Wie viele Kräfte brauchen wir? Wo können diese übernachten? Wie können wir diese verpflegen? Wie viele Kräfte werden jeweils in den einzelnen Einsatzabschnitten benötigt? Und und und…
In welche Abschnitte haben Sie den Einsatz denn unterteilt?
Hier steigen wir nun natürlich mitten in die Taktik des Einsatzes ein. Im Detail können wir natürlich noch nicht alles verraten, aber im Großen und Ganzen habe ich das Einsatzgeschehen in Ostritz genauso strukturiert, wie bei jedem anderen Polizeieinsatz auch. Diese Struktur hat sich über viele Jahre bewährt. Große Einsätze beispielsweise in Dresden, Leipzig oder anderen namhaften Städten, sind ähnlich ausgerichtet gewesen.
Uniformierte Einheiten der Bereitschaftspolizei werden sich im Umfeld der angezeigten Versammlungen positionieren, um einen möglichst störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Diesen Auftrag haben uns der Gesetzgeber und etliche richterliche Urteile unmissverständlich ins Aufgabenheft geschrieben. Wahrnehmbarer friedlicher Protest in Hör- und Sichtweite ist vollkommen legitim, gewaltsame Störungen der Versammlungen dürfen und werden wir jedoch nicht zulassen.
Verkehrspolizisten setzen das eigens für den Einsatz erarbeitete Verkehrskonzept um. Dabei geht es insbesondere um das vollständige und für alle geltende Park- und Befahrverbot in der Ostritzer Innenstadt östlich der Bundesstraße 99. Es gilt ab Donnerstag, den 19. April 2018, um 20:00 Uhr und wird bis Sonntag andauern. Auch um die Überwachung des An- und Abreiseverkehrs von Görlitz, Bernstadt oder Zittau aus kümmern sich die in diesem Abschnitt eingesetzten Beamten. Und natürlich um Verkehrsunfälle, die eventuell in Zusammenhang mit dem Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehen geschehen können. Kriminalpolizisten werden im Einsatz sein, um bei Straftaten gleich mit den Ermittlungen beginnen zu können. In einer zentralen Komponente werden alle Einheiten mit besonderen Aufgaben konzentriert. Beispielsweise die Wasserschutzpolizei oder die technischen Dienste der sächsischen Bereitschaftspolizei, die ein wachsames Auge auf den Verlauf der Neiße werfen werden. Unsere Versorger, die sich um benötigtes Material oder die Verpflegung aller Einsatzbeamten kümmern. Techniker, die den Digitalfunkbetrieb in der Region sicherstellen - auch wenn hunderte zusätzliche Funkgeräte gleichzeitig im Netz aktiv sind oder unsere Computer versuchen, sich drahtlos mit dem Polizeinetz zu verbinden. Der Mobilfunkempfang in dieser Region ist wirklich steinzeitlich.
Und nicht zuletzt natürlich die Öffentlichkeitarbeit, also unser Team der Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz und das Social-Media-Team der sächsischen Polizei, die gemeinsam mit anderen unterstützenden Mitarbeitern den vielen auf uns zukommenden Medienvertretern aus dem gesamten Bundesgebiet alle Fragen rund um das Einsatzgeschehen so gut wie möglich beantworten und erklären werden. Auch die Mitarbeiter unserer Polizeidirektion, die an dem betreffenden Wochenende am Bürgertelefon sitzen werden, um Fragen der Anwohner zu beantworten, gehören zu diesem Einsatzabschnitt dazu.
Eine ganze Menge, an was man alles denken muss, damit ein solch großer Polizeieinsatz gelingt…
In der Tat. Wir planen für verschiedenste Szenarien, die möglicherweise an dem Einsatzwochenende auf die Polizei zukommen könnten. Es sind viele fleißige Hände hinter den Kulissen nötig, um unseren Polizeieinsatz erfolgreich durchführen zu können. Auch spät abends brennt im Vorbereitungsstab noch Licht.
Herr Löwe, herzlichen Dank für Ihre Zeit.
Bitte schön.
