LausitzNews.de - Das Nachrichtenportal für Ostsachsen
Lausitz Dresden Südbrandenburg
  Suche
Suche ausblenden  
Ostritz
  • Lausitz
  • Allgemein

Vorbereitung auf Versammlungen im April

2. März 2018, 12:55
Vorbereitung auf Versammlungen im April

Am Mittwochvormittag hat die Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz mit Vertretern anderer Ämter sowie der Stadt Ostritz und der Polizei in der Neißestadt an der Bahnhofstraße ein Grundstück begangen.

Dieses erfolgte gemeinsam mit einem Vertreter des Objekteigentümers. Hintergrund war die Anzeige einer rechtsmotivierten Versammlung vom 20. bis zum 22. April 2018 auf diesem Areal.

Bei der Begehung galt es, die örtlichen Gegebenheiten genau in Augenschein zu nehmen und zu prüfen, ob die angezeigte dreitägige Versammlung oder Teile dieser aus rechtlicher Sicht stattfinden können. Gleichzeitig diente die Ortsbesichtigung zur Prüfung brandschutz-, umwelt-, hygiene- sowie baurechtlicher Aspekte.

Versammlungsrechtliche Lage

Die Prüfung der im Raum stehenden Versammlungsanzeigen seitens der Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz sind noch nicht abgeschlossen. Hierbei ist die Behörde ausschließlich an Recht und Gesetz gebunden. Politische Positionen oder Meinungen dritter stehen dahinter zurück.

Das Recht eines jeden, sich friedlich und ohne Waffen versammeln zu können, ist unmittelbar aus dem Grundgesetz abgeleitet und im Wertekanon hoch angebunden. Verschiedenste Urteile höchstrichterlicher Rechtsprechung geben die Richtung auf eine so weit wie möglich uneingeschränkte Ausübung dieses Rechts unmissverständlich vor. Diese Vorgaben sind für das Handeln der Behörden bindend.

 

Polizeiliche Lage

Auch die Polizei ist neutraler Garant der geltenden Gesetze gegenüber jedermann. Die Polizeidirektion Görlitz bereitet sich derzeit auf den mehrtägigen Einsatz in Ostritz und im Umfeld der Stadt vor. In Abhängigkeit der dann vorliegenden Bescheide der jeweils sachlich zuständigen Behörden zu allen bis dahin angezeigten Versammlungen und Veranstaltungen wird der gesetzliche Auftrag der Polizei klar umrissen sein: die möglichst störungsfreie Durchführung aller nicht verbotenen Versammlungen und Veranstaltungen zu gewährleisten sowie die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Zuge des Versammlungsgeschehens aufrechtzuerhalten.

 

Eines unserer Ziele: Transparente Berichterstattung

Gemeinsam haben wir, die Polizeidirektion Görlitz und der Landkreis Görlitz, in enger Abstimmung mit der Stadt Ostritz, es uns zum Ziel gesetzt, bereits im Vorfeld des im Fokus stehenden Wochenendes möglichst transparent über die Maßnahmen der Polizei sowie der Versammlungsbehörde zu berichten. Hierzu werden wir, ab heute beginnend, in unregelmäßigen Abständen die Öffentlichkeit über aktuelle Entwicklungen oder Aspekte informieren, wenn es belastbare Informationen zu vermelden gibt.

Folgen Sie uns virtuell, um zum Versammlungsgeschehen in Ostritz verlässliche Informationen der Polizei und der Versammlungsbehörde aus erster Hand zu erhalten. Der zugehörige Hashtag lautet #ostritz.

  Weitere Top-News
Lausitz
Landkreis Bautzen/Görlitz

Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

vor 26 Minuten

Zwischen Mittwoch- und Donnerstagmorgen hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert.

weiterlesen
BAB4

Verkehrsunfall am Tunneleingang

vor einer Stunde

Am späten Mittwochabend ist es am Eingang des Tunnels Königshainer Berge auf der A 4 zu einem Unfall gekommen.

weiterlesen
Dresden
BAB4

Kleintransporter prallte auf der Autobahn auf stehenden Sattelzug - 1 Schwerstverletzter

vor 6 Stunden

Am 25.02.2021 kam es gegen 1.30 Uhr auf der BAB 4, zwischen dem Autobahndreieck Dresden-West und der Anschlussstelle Wilsdruff zu einem Verkehrsunfall.

weiterlesen
Freital

Sattelzug blieb an Eisenbahnbrücke hängen - hoher Sachschaden an Brücke und LKW

vor 9 Stunden

Am 24.02.2021 kam es gegen 21 Uhr auf der Coschützer Straße zu einem Verkehrsunfall.

weiterlesen
Südbrandenburg
Forst

Sachbeschädigung durch Graffiti

vor 5 Stunden

Am Mittwoch wurde die Polizei über eine Sachbeschädigung durch Graffiti informiert.

weiterlesen
Großräschen

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

vor 9 Stunden

Unbekannte warfen am Dienstagabend gegen 20:15 Uhr die Heckscheibe eines in der Käthe-Kollwitz-Straße fahrenden PKW FIAT ein.

weiterlesen
  Telegram-Channel

Lesen Sie unseren kostenfreien News­letter per Telegram und er­hal­ten Sie aktuelle Mel­dung­en direkt auf Ihr Smart­phone!

Infokanal abonnieren
  Kategorien
Allgemein Boulevard Brand Events Fahndung Kultur Messe Prozess Sport Unfall Wetter Wirtschaft
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
  • RSS-Feed
  • Sitemap
  • Anmelden
LausitzNews.de Emblem
Datenschutzeinstellungen
Copyright © 2021, LausitzNews.de
Alle Rechte vorbehalten.
LausitzNews.de

Wir respektieren Ihre Privatsphäre.

Wir und unsere Partner nutzen auf unserer Website Technologien wie beispiels­weise Cookies, um Inhalte und Werbung zu perso­nali­sieren, Social-­Media-­Funktionen an­zu­bieten und den Website-­Traffic zu analy­sieren. Durch einen Klick auf die unten­stehende Schalt­fläche stimmen Sie dem Einsatz dieser Technologien über den erforderlichen Gebrauch hinaus zu. Sie können diese Einwilligung jederzeit überarbeiten oder zurücknehmen.

Datenschutzerklärung